Barsinghausen/Gehrden.
Aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes sind für Barsinghausen 12,1 Millionen Euro und für Gehrden knapp 5 Millionen Euro vorgesehen. Zusammen können damit mehr als 17,1 Millionen Euro in Projekte und die Infrastruktur vor Ort fließen. Die Mittel sind im Entwurf für das Niedersächsische Kommunalinfrastrukturfördergesetz vorgesehen, den Innenministerin Daniela Behrens kürzlich im Ausschuss für Inneres und Sport vorgestellt hat. Insgesamt verteilt Niedersachsen rund 4,7 Milliarden Euro an seine Städte, Gemeinden und Landkreise.
Der Gesetzentwurf sieht für die Kommunen feste Budgets vor. Bei der Verteilung berücksichtigt das Land sowohl die Einwohnerzahl als auch die finanzielle Leistungsfähigkeit. Gemeinden und Samtgemeinden erhalten zusätzlich einen festen Sockelbetrag. Besonders wichtig: Die Kommunen entscheiden selbst, wofür sie die Mittel einsetzen. Ob Investitionen in Gebäude, Straßen, Schulen oder andere wichtige Infrastrukturprojekte – Barsinghausen und Gehrden können die Fördermittel dort einsetzen, wo sie den größten Nutzen für die Menschen vor Ort entfalten. Ein eigener finanzieller Anteil der Kommunen ist dabei nicht erforderlich. RED